In Roben auf die Straße: Die “Lawyers for Future” setzen sich fürs Klima ein

Bei den Klimastreiks der letzten Monate zogen die Lawyers for Future große Aufmerksamkeit auf sich. Unter dem Motto „Climate Justice Now“ und „Wir klagen bis Ihr handelt“ gingen die Jurist:innen überall in Deutschland auf die Straße, um für das Klima zu demonstrieren.

Die Lawyers for Future sind Jurist:innen, die sich beruflich oder privat für Klimaschutz einsetzen. Was als loser Zusammenschluss von Umweltrechtler:innen begann, ist inzwischen ein eingetragener Verein mit rund 200 Unterstützer:innen und stetigem Zulauf. Die Lawyers for Future sind Jurist:innen aller Ausbildungsstufen: von der Umweltrechtsanwält:in in der NGO über die Richter:in am Amtsgericht, die Referendar:in in der Großkanzlei bis zum Ersti in der Staatsrechtsvorlesung ist alles vertreten. Was die Lawyers for Future eint ist das gemeinsame Ziel der Klimagerechtigkeit. Sie unterstützen die Aktivist:innen von Fridays for Future und stellen sich explizit hinter deren Forderungen für Deutschland: Nettonull bis 2035, Kohleausstieg bis 2030 und 100% erneuerbare Energien bis 2035.

Im Interview mit LTO betont das Vorstandsmitglied Dr. Lukas Mezger: “Die Klimakrise ist eine so grundlegende menschliche und gesellschaftliche Herausforderung, dass es uns alle braucht, um sie zu bewältigen. Wir brauchen jeden und jede in der gesamten Gesellschaft, von der Bundesregierung bis zu den Schüler:innen, die freitags auf die Straße gehen. Da sind natürlich auch wir Jurist:innen gefragt, die die Mittel des Rechts für den Klimaschutz nutzen und das Recht weiterentwickeln können hin zu echter Klimagerechtigkeit. Da müssen wir als “Organe der Rechtspflege “unserer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden.”

Unser Klima geht uns alle an!

Zu diesem Zweck sind die Lawyers for Future in unterschiedlichen Bereichen aktiv. Neben der Teilnahme an Klimastreiks beteiligen sie sich auch am öffentlichen Diskurs und beraten andere Gruppen der „for Future“-Bewegung in rechtlichen Angelegenheiten. Dies geschieht neben Individualanfragen vor allem durch Informations- und Diskussionsveranstaltungen. Die Bandbreite der bearbeiteten Rechtsfragen ist groß, denn das Recht steckt bekanntlich – auch und gerade in der Klimakrise – überall. Neben dem klassischen Umweltrecht sind diverse andere Rechtsgebiete für den Klimaaktivismus bedeutsam.

Klimarelevante Aspekte stecken etwa auch im Kaufrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und sogar im Gesellschaftsrecht. Dementsprechend sind die Lawyers for Future in rechtliche Fachgruppen und organisatorische Arbeitsgruppen untergliedert. Die bearbeiteten Themen reichen von Fragen wie „Was bedeutet der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts?“ zu „Wie gründe ich einen Verein?“ oder „Wie vielversprechend ist ein völkerrechtlicher Ökozid-Straftatbestand?“. Pandemiebedingt findet aktuell ein Großteil der Arbeit online statt, doch gibt es auch Bestrebungen, in absehbarer Zeit regelmäßige Präsenz-Veranstaltungen in den jeweiligen Ortsgruppen anzubieten.

Klimaschutz endlich ernst nehmen!

Doch nicht alle Jurist:innen können das Engagement der Lawyers for Future nachvollziehen. Diese will der Verein gerne abholen und umstimmen. “Unter den Jurist:innen gibt es viele, die den Klimaschutz ernst nehmen. Die anderen würde ich gerne mit davon überzeugen, dass das Thema nicht verhandelbar ist und dass es eine Interessenvertretung gegen den Klimaschutz (und damit zum Beispiel für Kohlekraftwerke oder den Verbrennungsmotor) nicht geben darf. Als Lawyers for Future wollen wir vor allem die Fridays for Future unterstützen, da können gerne noch weitere Kolleg:innen mitmachen, gefragt sind alle Fachrichtungen”, so Rechtsanwalt Peter Kremer, Mitbegründer von Lawyers for Future im Interview mit der RAK-Berlin.

Um die Klimaziele zu erreichen, sind aber auch Gesetzesänderungen notwendig. Lawyers for Future Mitbegründerin Ida Westphal betont gegenüber beck-aktuell: “Das Recht muss nachvollziehen, was es bedeutet, dass wir uns in einer Situation befinden, in der der Fortbestand des Lebens auf unserem Planeten in der Form, wie wir es kennen, akut bedroht ist. In weniger als drei Jahrzehnten wollen wir unsere Gesellschaft treibhausgasneutral organisieren. Dies wird zwangsläufig auch zu Umbrüchen im Recht führen müssen, das ja gerade das Bestehende aus gutem Grund besonders schützt. Die Herausforderung ist, in dieser Situation zukunftsfähige Lösungen zu finden und umzusetzen und gerade nicht weiterzumachen wie bisher. Als Lawyers for Future wollen wir die Zukunft im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes aktiv mitgestalten – wie es ja auch die Fridays for Future mit Nachdruck fordern.”


Du willst ein:e Lawyer for Future werden? Melde Dich bei support@lawyers4future.org und folge den Lawyers for Future auf Twitter (@lawyers_4future) oder Instagram (@lawyersforfuture). Die Lawyers for Future freuen sich über neue Unterstützer:innen!

Redaktion
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JURios. Kuriose Rechtsnachrichten. Kontakt: redaktion@jurios.de

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