Wer sich als Jurist:in auf Twitter umsieht, wird diesen Account bestimmt schon kennen. Das „Twittergericht“ – auch bekannt unter dem Namen „Der willkürlich urteilende Gerichtshof“. Normalerweise sammelt das Twittergericht online Spenden für verschiedene Hilfsorganisationen. Seit dem Krieg in der Ukraine setzt sich die Person hinter dem Account aber unermüdlich für Flüchtende aus der Ukraine ein. Und ist sogar selbst losgefahren, um Ukraineflüchtlinge sicher mit dem Auto in die angrenzenden Länder zu bringen. Ein Interview.
Das „Twittergericht“ treibt seit Mai 2021 sein Unwesen auf Twitter. Es hat inzwischen schon über 12.000 Follower:innen. Unter dem Hashtag „#SoWillEsDasGesetz“ verurteilt der Twitter-Gerichtshof die unterschiedlichsten Accounts aus den verrücktesten Gründen zu einer Geldzahlung an soziale Projekte. Bis heute konnten dadurch rund 150.000 € an Spendengelder für gemeinnützige Vereine eingeworben werden. Jetzt hat das Twittergericht seinen Fokus geändert: Die Person hinter dem Account – die gerne anonym bleiben möchte – setzt sich für Ukrainer:innen ein. Schon kurz nach Kriegsbeginn kündigte das Twittergericht an, mit einem privaten Bus an die ukrainische Grenze zu fahren und Kriegsflüchtlinge sicher in die angrenzenden Länder zu bringen. Mit JURios spricht das Twittergericht über sein ehrenamtliches Engagement und wie die Lage der Ukraineflüchtlinge an der Grenze ist.
JURios: Wie sind Sie auf die Idee gekommen, statt über Twitter Spenden einzuwerben, selbst aktiv zu werden und Ukraineflüchtlingen zu helfen?
Wer wie ich aus einer Familie stammt, deren Geschichte von Krieg und Vertreibung geprägt war, wer als Kind den Erzählungen über die Bombennacht von Dresden gelauscht hat, der weiß um die Ängste und Nöte, die aus solch einer Katastrophe erwachsen. In humanitären Notlagen muss man sofort handeln. Es bleibt keine Zeit, auf Dritte zu warten und zu hoffen, dass sie das Problem lösen werden.
In der Nacht vom 26. auf den 27. Februar fuhr ich los und wollte eigentlich nur bis zum 6. März bleiben. Doch erst am 12. März war ich zum späten Nachmittag wieder im meinem eigenen Zuhause. Am 27. März beginnt die Reise erneut.
JURios: Wie viel Planung steckte hinter der ersten „Rettungsfahrt“? Oder sind Sie einfach mal losgefahren?
Als Kenner der osteuropäischen Kultur und der Situation in diesen Ländern war klar, dass da etwas auf uns zurollen wird, bei dem jede:r von uns mitanpacken muss. Durch Freund:innen an der ukrainisch-moldauischen Grenze bekam ich die Informationen der Flüchtlingssituation nahezu live zugespielt. Mein Entschluss unverzüglich zu helfen, stand an sich schon fest, als am 22. Februar 2022 die ersten Bomben fielen. Denn wenig später standen die ersten Ukrainer:innen auf der Brücke über den Dnister, um nach Moldawien zu fliehen. Ich machte mir ein erstes Bild von der Gesamtsituation, ließ mir viele Informationen über die Reisewege, die Bedarfe und die Möglichkeiten zukommen, stimmte mich mit den Regionalbehörden ab, sammelte und analysierte Nachrichten und wog meine Möglichkeiten ab. Dann fuhr ich mit vollbeladenem Bus nach Otaci im Norden von Moldawien.
JURios: Können Sie uns kurz die Eckdaten Ihrer Mission nennen? Wann ging es los? Mit welchem Auto und wohin? Wer war beteiligt? Und wie viele Fahrten haben Sie bisher geschafft?
In der Nacht vom 26. auf den 27. Februar fuhr ich los. Vorher musste ich, auf dringendes Anraten der Behörden in der Grenzregion, das Fahrzeug noch als humanitäres Rettungsfahrzeug mit international anerkannten Schutzzeichen versehen lassen. Die Kosten dafür übernahm eine Person von Twitter, die auch den Kontakt zum Werbeservice herstellte. Einige Stunden vorher fuhren bereits zwei befreundete Helfende mit jeweils einem vollen Transporter in die Ukraine, um dort Verbandsmaterial, Medikamente und haltbare Lebensmittel abzuliefern und auf dem Rückweg Flüchtlinge mitzunehmen. Einen größeren Teil der Hilfsgüter hatte ich über Twitter von User:innen zugeschickt bekommen, so dass kein Zentimeter Platz im Auto verschenkt wurde.
Am 1. März hatte ich in Rumänien mehrere Anlaufstationen für ukrainische Flüchtlinge besichtigt, darunter in Brașov (Kronstadt) und Sibiu (Hermannstadt). Noch in der Nacht fuhr ich bis nach Iași, schlief dort ein paar Stunden im Auto und machte mich dann über den Grenzübergang Sculeni nach Chișinău (Kischinau) in die Hauptstadt Moldawiens auf den Weg. Am zentralen Sammelpunkt in der Strada Ghioceilor Nr. 1 traf ich mich mit der Mitarbeiterin einer kirchlichen NGO, die mir kurz und knapp die Situation erklärte: „Es kommen viele und es werden immer mehr. Fahre los!“
Über einen Hügel fährt man nach Otaci (Kleinstadt in Moldawien). Auf der gegenüberliegenden Seite des Tals ist die Ukrainie. Ich hielt kurz an, um mich zu sortieren, da kam ein sehr alter Mann auf mich zu und fragte, ob ich ein Helfer aus Deutschland sei. Ich antworte, dass dem so sei. Der Greis baute sich vor mir auf, nahm Haltung an und salutierte vor mir mit Tränen in den Augen, den Blick auf mich und die hinter mir liegende Ukraine gerichtet. In der Sekunde war ich das erste Mal in meinem Leben in einem Krieg angekommen. Diesen Augenblick werde ich mein Lebtag nicht mehr vergessen. Scheiße!
Als ich schlussendlich am 2. März 2022 in den Nachmittagsstunden in Otaci an der ukrainischen Grenze ankam, traf mich das blanke Entsetzen. Das Erste, was ich in Otaci wahrnahm, war der ständig wiederkehrende Fliegeralarm. Auf Twitter hatte ich versucht, die über den Grenzfluss zu hörenden Sirenen per Video einzufangen, was nur recht mittelmäßig funktionierte. Mit jedem Fliegeralarm unterbricht der Flüchtlingsstrom für einen Moment, denn die Grenze wird geschlossen, dann wieder geöffnet. Für die Menschen auf der ukrainischen Seite ein Fluch, für die Helfenden auf der moldawischen Seite ein Segen, denn so verteilen sich die Ankommenden besser und können schneller durchgeleitet werden. Mich selbst verfolgen die Alarmsirenen bis in den Schlaf. Ich habe immer noch Albträume.
Neben Fahrten nach Rumänien finden auch solche in die Hauptstadt Chișinău und in die Aufnahmezentren ins Umland bei Otaci statt. Das sind in erster Linie die Zentren in Edineț, Dondușeni, Țaul und Bălți. Hier bekommen die Flüchtlinge ein Bett und können sich auf ihre Weiterreise vorbereiten. Ich selbst durfte eine Nacht in Țaul, in einem seit über 20 Jahren leerstehenden Kulturhaus verbringen. Einen ausgedienten Partysaal teilte ich mir mit etwa 15 Flüchtlingen. Es gab seitens der Gemeinde den Versuch mit einem winzigen Heizlüfter wenigstens für etwas Wärme zu sorgen. Im Ergebnis war und blieb es aber eiskalt. Bis auf diese eine Nacht schlief ich lieber im Auto.
JURios: Wie ist die Lage an der ukrainischen Grenze? In welchem Zustand sind die Flüchtenden?
In einem Areal von circa 300 Metern rund um die Brücke über den Grenzfluss Dnister standen auf moldauischer Seite viele Privatfahrzeuge. Ein paar wenige privat organisierte Stände mit Tee und belegten Broten waren aufgebaut. Ansonsten: Menschen. Menschen über Menschen, die tiefe Sorgenfalten trugen. Es waren in erster Linie Menschen, die auf ihre Angehörigen aus der Ukraine warteten. Ein schnelles an- und abfahren von Autos, auf den ersten Blick Wirrwarr. Bekannte NGO (Anm. d. Red.: Nichtregierungsorganisationen) waren weit und breit – auch Tage später – nicht in Sicht. Bis heute übrigens nicht. Nur der Rote Halbmond, vergleichbar mit dem Deutschen Roten Kreuz für zumeist muslimische Länder, war mit einer Abordnung dort, um ankommende aserbaidschanische Arbeiter:innen aus der Ukraine zu versorgen.
Ich musste mir einen Überblick verschaffen, wie sich die Menschenströme verhalten und wo genau mein Platz in diesem Chaos sein würde. Nachdem ich meinen Freund Dimitri endlich gefunden hatte und er mir jede Bewegung erklärte, war ich im Bilde. Weil Flüchtlinge kaum Sachen mitnehmen, bewegen sie sich ohne viel Gepäck. Hier ein Rucksack, dort ein Koffer. Alles wirkt sehr unauffällig für einen Grenzort in Osteuropa, nur sehr viel voller.
Dimitri und seine Familie haben einen großen Raum der Kirche des Ortes freigemacht, haben Stühle und Tische aufgestellt und bieten den Ankommenden ersten Schutz vor der Eiseskälte. Denn Temperaturen bis weit unter den Gefrierpunkt sind selbst im April keine Seltenheit, hier waren es minus zehn Grad nachts und tagsüber kaum mehr als ein Grad. Außerdem heiße Getränke und reichlich Essen. Dimitri selbst organisiert mit ein paar Freiwilligen des Ortes die Transporte von Otaci zu allen möglichen Orten in Moldawien und Rumänien. Er ist es auch, der peinlich genau darauf achtet, dass Frauen und Kinder nicht in unbekannte Fahrzeuge einsteigen. Er fotografiert jeden Fahrer mit seinem Wagen, dann noch einmal das zugeladene Gepäck und anschließend alle Insassen sowie den Fahrer neben seinem beladenen Wagen mit Kennzeichen. „Sicher ist sicher“, sagte er mir. Die Daten leitet er, hier werden sich die europäischen Datenschützer die Haare raufen, per WhatsApp an die Polizei weiter.
Über die Grenzen nach Moldawien strömen Menschen aller gesellschaftlichen Schichten. Immer wieder spüre ich in den Medien unterschwellige Botschaften, es kämen ungebildete, gebrochene Frauen, die sich vor nichts und niemandem schützen können. Hier wird ein Bild vermittelt, das mir die Galle hochkommen lässt. Mir ist deshalb sehr wichtig zu betonen, dass ukrainische Frauen gut bis sehr gut ausgebildete, kluge und fest im Leben stehende Persönlichkeiten sind, die sich durchsetzen können und sich sehr gut zu helfen wissen.
Deutlich muss uns allen aber sein, dass sich die Zusammensetzung der Flüchtlinge von der Ukraine nach Moldawien und weiter in die Europäische Union in den letzten Tagen stark verändert hat und sich noch zunehmend verändern wird. Während bisher überwiegend diejenigen kamen, die es sich leisten konnten, die bereits Auslandsaufenthalte hatten und über Geld verfügen, kommt jetzt die wirklich arme Bevölkerung ohne Geld und Anbindung an irgendwelche Verwandtschaft oder Bekanntschaft im Ausland, bei denen sie unterkommen können. Von Anfang an waren auch Arme darunter, weil sie in Grenznähe wohnten oder von freundlichen Ukrainer:innen bei der Flucht unterstützt wurden. Diese Personenkreise sind schon da. Wer sich heute auf den Weg macht, hat wahrscheinlich so gut wie nichts mehr, als die Kleidung auf dem Leib. Es wird also noch wichtiger, ihnen mit Bargeld den Weg in und durch die EU so sicher wie möglich zu machen.
Über den Zustand der Flüchtlinge möchte ich nur wenige Worte verlieren. Die Menschen weinen, halten sich gegenseitig, sprechen sich Mut zu. Sie interagieren auf allen verfügbaren Kanälen mit ihren Liebsten in der Ukraine, sie tauschen Gerüchte aus. Was mir aber aufgefallen ist: Es ist still. Die Kinder, selbst Kleinkinder, sind viel zu ruhig. In weiten Teilen hört man nur die Helfenden reden und agieren. Um das überhaupt wahrzunehmen, hat es bei mir ganze zwei Tage gebraucht.
Menschen auf der Flucht sind müde. Eine ältere Frau erzählte mir, sie sei 60 Kilometer bis zur Grenze gelaufen, weil sie keine andere Möglichkeit hatte. In der Ukraine stehen viele Autos einfach am Straßenrand. Die Menschen laufen in Richtung Moldawien, weil sie sich davon ein schnelleres Vorankommen versprechen. Sind sie dann beispielsweise bei Dimitri’s Familie, kann man ihnen die Müdigkeit selbst in absoluter Dunkelheit ansehen.
Nicht selten sieht man Kinder in Nachtwäsche, darüber nur eilig einen Parka, vielleicht noch eine Hose gezogen. Für mich ein klares Zeichen dafür, dass die Entscheidung zur Flucht und deren Umsetzung nur wenige Minuten gebraucht haben kann. Wer kann, der flieht. Natürlich kommen auch Verletzte an. Darüber kann und möchte ich hier jedoch nicht sprechen. Es genügt, es gesehen zu haben.
JURios: Wer darf mitfahren? Ist es schwierig, eine Entscheidung zu treffen? Kommt es an der Grenze zu Drängeleien?
Wer darf mitfahren? Eine gute Frage. Ich verlasse mich auf mein Bauchgefühl. Mein Fahrzeug ist für den Transport von Frauen, Kindern und Alten eingetragen und daran versuche ich mich zu orientieren. Zurückgewiesen werden von mir keine Frauen mit Kindern und keine alten Menschen, das wäre unmoralisch. Die Fluchthilfe von ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter ohne Genehmigung könnte sich hingegen als in der Ukraine strafbare Handlung erweisen, was mir bei zukünftigen Hilfsaktionen dort große Probleme bereiten könnte.
In der Nacht vom 2. auf den 3. März kamen 1.700 Personen an der Grenze an, die zu einem für die Überfahrt nach Rumänien bereitgestellten Zug gebracht werden mussten. Als erstes Fahrzeug fuhr ich über die Grenze, um die Menschen sicher zu transportieren. Alle wollten gleichzeitig in meinen Bus einsteigen, das hatte mit Gedränge nichts mehr zu tun. Hier schien nackte Panik zu herrschen, in der Angst zurückzubleiben. Auf Mithilfe der Polizei konnte ich nicht zählen. Ich stellte mich einfach hin und ließ die Menschen das unter sich ausmachen, eine andere Wahl hatte ich am Ende gar nicht. Irgendwer übernimmt in solchen Momenten immer die Führung und die Lage beruhigt sich, so auch hier. Mit jeweils 15-16 Personen an Bord fuhr ich die ganze Nacht von Mohyliw-Podilskyj (Ukraine) zum Bahnhof im Vorort Otacis, nach Valcinet (Moldawien) und wieder zurück. Eine Strecke von vielleicht 7 km. Die beförderten Menschen in dieser Nacht habe ich nicht mehr gezählt. Mittendrin schrieb ich sogar auf Twitter, ich würde nach der sechzehnten Runde aufgeben, aber da standen so viele Leute, es ging einfach nicht. Glücklicherweise kamen mehr und mehr Fahrer hinzu, so dass am Morgen alle sicher im Zug saßen. Es war die Hölle auf Erden.
JURios: Machen Ihnen die Behörden Ärger? Oder sind die Grenzen frei und jeder darf Flüchtende unproblematisch transportieren?
Wenn diese Frage nur so leicht zu beantworten wäre. In den ersten Tagen des Beginns der Massenflucht waren die Beamt:innen und Bediensteten in ihrem Auftreten noch sehr aggressiv. Nicht selten standen vor den Aufnahmezentren Polizist:innen der Sonderkommandos, die wir mit unserem SEK gleichsetzen könnten. Vermummte und mit Maschinengewehren bewaffnete Uniformträger:innen haben kein gutes Bild einer humanitären Hilfe vermittelt. Die Geflüchteten werden inzwischen aber besser behandelt, die Waffen und Sturmhauben sind unsichtbar geworden.
Mir selbst wurde seitens der Bediensteten viel Respekt gegenüber gebracht, wenngleich die Ein- und Ausreise an der rumänisch-moldauischen Grenze alles andere als freundlich verläuft. Mein Fahrzeug wurde in die Kartei der potentiellen Schmugglerfahrzeuge aufgenommen und innen wie außen fotografiert. Das fühlt sich nicht sehr schön an, denn die Information darüber bekam ich erst durch Zufall bei der letzten Ausreise aus Moldawien – und zwar vom rumänischen Grenzbeamten.
Grundsätzlich kann jede Person Flüchtlinge transportieren, hier gibt es nach meiner Kenntnis keine Einschränkungen. Auf der anderen Seite würde ich aus Erfahrung heraus sagen, man sollte es nur tun, wenn man es sich „leisten“ kann. Sprich, wenn man sowohl kulturell-sprachlich und auch emotional dazu in der Lage ist, Menschen in Extremsituationen zu begegnen und zu begleiten. Man macht sich obendrein nicht nur Freund:innen, auch das muss ins Bewusstsein gerückt werden. Es kamen einige Leute, um zu helfen. Nach ein paar Stunden, nach einer Fahrt, aber spätestens nach einer Nacht waren sie alle wieder weg. Moldawien kann einem sehr, sehr wehtun.
Man macht sich nicht nur Freunde, wenn man Flüchtlingen hilft. So gab es durchaus einige Anfeindungen durch Einheimische, die meinten, Putin hätte das Recht in der Ukraine militärisch präsent zu sein. Es geht aber auch ganz anders.
Bei einer Rast hatte ich eine Begegnung, die ich nie wieder vergessen werde. Eine Horde Jugendlicher Moldauer stand an der Raststätte, mit der ich mit den Frauen und Kindern für eine kurze Kaffeepause hielt. Sie waren sehr laut, redeten aufgeregt, machten unverständliche Gesten. Als wir abfahren wollten, stellte sich einer der Jungs mir in den Weg und meinte, ich müsse stehenbleiben. Da ich solche Momente bereits kannte, nach denen ich dann am Ende beraubt oder geschlagen wurde, hatte ich natürlich Angst. Statt mir aber Sachen wegzunehmen oder mir ans Leder zu gehen, brachten sie eigenes für meine Mitfahrenden in einem Imbiss zubereitete Speisen, dazu Getränke und Süßigkeiten. Die Jungs mit dem Essen – Ihr seid Riesen!
JURios: Welche Situation war für Sie am schlimmsten? Ist Ihnen eine Person oder ein Schicksal besonders in Erinnerung geblieben?
Einige. Da war der bereits erwähnte Greis bei meiner Ankunft. Und dann die ältere Dame, ein herzlicher Mamatyp, die sagte (ich übersetze): „Vor vielen Jahren kämpften wir an der Seite Russlands gegen die Deutschen, heute helfen die Deutschen den Ukrainern bei der Flucht vor der russischen Armee.“
Am meisten aber hat mich die sehr alte Dame berührt, die mit ihrer Enkelin floh. Als ich an der Grenze ihre Hand nahm, um mich nach ihrem Wohlbefinden zu erkundigen, nahm sie meine Hand, schrieb mit dem Finger auf meinen Handrücken ihr Alter. Sie sei 92 Jahre alt, fast blind und schwerhörig. Sie sagte „Danke für alles“ auf Deutsch zu mir. In diesem Augenblick bin ich komplett zusammengebrochen. Ich lief vom Auto weg, kniete, stand wieder auf, lief wieder und wieder um das Auto weinte und weinte. So bitterlich habe ich schon sehr lange nicht mehr weinen müssen.
Auf der letzten Fahrt nach Iași hatte ich eine ukrainische Journalistin mit ihren Söhnen an Bord. Dazu ein altes Ehepaar. Er ist Wissenschaftler und 1934 geboren, sie ist Ärztin und 1938 geboren. Mit ihrer erbärmlichen Rente von zusammen kaum 100€ zu fliehen, ist eine Herausforderung. Welches Elend, welches unendliche Leid dieser Krieg auslöst, kann sich kein Mensch ausmalen, der das nicht mit eigenen Augen gesehen hat.
JURios: Das Unterfangen ist emotional bestimmt sehr belastend. Wie schalten Sie abends ab? Haben Sie professionelle Hilfe, um das Gesehene zu verarbeiten?
Gar nicht. Ich schalte nicht ab, ich arbeite mich in die Besinnungslosigkeit. Das ist zwar unglaublich dumm, aber das ist schon immer mein Weg, um in Krisenzeiten mit den Erlebnissen vor Ort fertig zu werden. Diesmal habe ich mir nach dem Einsatz eine Nacht Pause in einer Pension in Rumänien gegönnt, um die Fahrt mit positiven Bildern zu beenden, was mir ganz gut gelungen ist.
Nach der Rückkehr hatte ich eine Supervision (psychotherapeutische Beratung), die ich jetzt per Videokonferenz zu jeder Zeit auch von unterwegs aus in Anspruch nehmen kann.
JURios: Was sind Ihre Pläne für die Zukunft? Weitere Fahrten an die Grenze? Spendenaktionen auf Twitter? Engagieren Sie sich auch vor Ort in Ihrer Heimatstadt?
Viele Menschen haben die Sache von Anfang an mitverfolgt und sich beteiligt. Durch Sachspenden, durch Gutscheine und über die „kleine Kaffeekasse auf der gerichtlichen Fensterbank“ konnten Dinge angeschafft werden, die zu einhundert Prozent vor Ort gebraucht werden. Ich habe über Twitter immer wieder klarmachen müssen, dass ich keinen überflüssigen Krimskrams mitnehmen werden, sondern nur wirklich wichtige Dinge.
Somit fahre ich am 27. März das nächste Mal nach Otaci und bringe geflüchtete Menschen in Sicherheit. Unterwegs benötige ich Unterstützung für Kraftstoff und mobile Daten. Der Kontakt in die Heimat ist über das Internet von besonderer Wichtigkeit. Deshalb stelle ich mit einer eigens dafür angeschafften Moldcell SIM-Karte über mein Handy einen Hotspot zur Verfügung. Spätestens nach jeder Runde muss die Karte neu aufgeladen werden, was mit 10€ erstaunlich teuer ist.
Ein wichtiger Punkt ist folgender: Mittellose Flüchtlinge und allein reisende Frauen, insbesondere mit Kindern, bekommen von mir immer Bargeld in die Hand gedrückt. Jede Person nehme ich dafür zur Seite, schwöre sie ein von dem Geld niemandem zu erzählen und es sicher zu verwahren. Mir ist es wichtig, dass sie bis zum Ziel der Flucht in Pensionen und Hotels übernachten können, um nicht in dubiose Unterkünfte zu geraten. Nur mit Bargeld lässt sich das halbwegs garantieren. Wie viel Geld ich aushändige, mache ich vom Ziel abhängig, meistens jedoch 200-250 Euro oder den Gegenwert in Dollar. Je nachdem wie gut ich selbst an Bargeld in entsprechender Währung komme.
Ob ich noch andere Dinge mache, zum Beispiel hier bei mir in der Region? Was denken Sie? [Antwort JURios: Dessen sind wir uns sicher!]
JURios: Wie können wir und unsere Leser:innen Sie unterstützen?
Über die „kleine Kaffeekasse auf der gerichtlichen Fensterbank“ können Sie den Gerichthof unterstützen. Dank lieber Freund:innen wird mir der Rücken für die Arbeit freigehalten. Um auch langfristig helfen zu können, gibt es die Option „Membership“ für monatliche Hilfen ab 5 Euro. Wer hier dabei ist, hilft sehr. Klick: https://ko-fi.com/twittergericht
Rechtliche Lage der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland
Jeden Tag kommen derzeit Tausende Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland. Seit dem 01. März 2022 können Ukraine-Flüchtende, die aus Polen, Tschechien oder Österreich nach Deutschland kommen ohne ein Zugticket einreisen. Für die Weiterreise werden in jedem DB Reisezentrum oder DB Agentur kostenfreie „helpukraine“-Tickets ausgestellt.
Die Unterstützung durch die Bevölkerung ist überwältigend. Und auch die rechtliche Situation ist eine andere als in der Flüchtlingskrise 2015. Denn Ukrainer:innen dürfen auch ohne Visum nach Deutschland einreisen. Grundlage hierfür ist die EU-Verordnung 201/55/EG, die bei uns auch als Massenzustromrichtlinie bekannt ist und die durch einen Beschluss des Rates der EU vom 4. März 2022 in Kraft gesetzt wurde. Diese bestimmt, dass Flüchtlinge aus der Ukraine keinen Asylantrag stellen müssen. Sie dürfen daher nach ihrer Einreise auch wohnen, wo sie möchten, egal ob in einer Erstaufnahmeeinrichtung oder in einer privaten Unterkunft.
Nur wenn die Geflüchteten länger als 90 Tage in Deutschland bleiben möchten, müssen sie als rein formellen Akt bei der zuständigen Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG beantragen. Diese wird unbürokratisch für ein Jahr ausgestellt und kann voraussichtlich um bis zu zwei Jahre verlängert werden. Die Ukrainer:innen erhalten in dieser Zeit auch staatliche Leistungen und sind in Deutschland krankenversichert. Außerdem erhalten sie eine Beschäftigungserlaubnis und dürfen demnach auch in Deutschland arbeiten.
Diesen Schutz können folgende Personengruppen erhalten:
- Ukrainische Staatsangehörige, die vor dem 24. Februar 2022 ihren Aufenthalt in der Ukraine hatten und deren Familienangehörige
- Staatenlose und Staatsangehörige anderer Staaten, die vor dem 24. Februar in der Ukraine internationalen Schutz oder einen gleichwertigen nationalen Schutz genossen haben sowie deren Familienangehörige
- Staatenlose und Staatsangehörige anderer Länder, die sich vor dem 24. Februar 2022 mit einem gültigen unbefristeten Aufenthaltstitel in der Ukraine aufgehalten haben und die nicht sicher und dauerhaft in ihr Herkunftsland zurückkehren können.
Wer privat eine Flüchtlingsfamilie aufnehmen möchte, muss bei einer Mietwohnung vorher die Erlaubnis des Vermieters einholen. Eine Ausnahme hiervon gilt für enge Familienangehörige. Diese dürfen immer bleiben. Außerdem dürfen auch Mieter:innen für einige Wochen Besucher:innen in ihrer Mietwohnung unterbringen. Die Geflüchteten sind in Deutschland allerdings nicht automatisch haftpflichtversichert.
Geldspenden eher benötigt als Sachspenden
Vor dem Hintergrund der enormen Hilfsbereitschaft appellieren Hilfsorganisationen inzwischen dazu, gezielt zu helfen und zu spenden. Caritas und Diakonie haben bereits dazu aufgerufen, keine Bekleidung (oder gar Altkleider) mehr zu spenden. Die Lager seien voll. Stattdessen sollten gezielt Dinge gespendet werden, die vor Ort tatsächlich gebraucht werden. Den jedem sollte klar sein, dass in der Ukraine selbst ganz andere Dinge benötigt werden wie beispielsweise an den Grenzübergängen oder später in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Deutschland. Hilfreich seien grundsätzlich haltbare Lebensmittel, Babynahrung, Medikamente, Taschenlampen, Powerbanks und Handyladekabel. Oder noch besser: Geld! Denn damit kann zielgenau das besorgt werden, an dem es tatsächlich fehlt.
“Bündnis Entwicklung Hilft” und “Aktion Deutschland Hilft” rufen mit folgendem Konto gemeinsam zu Spenden für die Ukraine auf:
BEH und ADH
IBAN: DE53 200 400 600 200 400 600
BIC: COBADEFFXXX
Commerzbank
Stichwort: ARD/ Nothilfe Ukraine
FAQ Asyl: https://www.asyl.net/
Bundesamt für Migration: https://www.bamf.de/
Bundesinnenministerium: https://www.bmi.bund.de/
Spendenkonten: https://www.tagesschau.de/
