Nanana – Batmanlogo bleibt geschützt

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Jeder kennt das Fledermaus-Zeichen von Batman. Es erscheint immer dann in einem ovalen Scheinwerferkegel über Gotham City, wenn ein Verbrechen begangen wurde und die Polizei die Hilfe des Superhelden benötigt.

Batman „gehört“ dem US-amerikanischen Comicverlag DC Comics, der beispielsweise auch für Superman, Aquaman, The Flash und Wonderwoman bekannt ist. Erschaffen wurde Batman – auch bekannt als der Millionär Bruce Wayne – 1939 von Bob Kane und Bill Finger. Das schwarze Kostüm gehört genauso zu Batman wie sein Batmobil und das Fledermaus-Logo. Das sieht auch das Europäische Gericht (EuG) so und bestätigte, dass das Fledermaus-Symbol, das seit 1998 als Handelsmarke in der Europäischen Union eingetragen ist, weiterhin als Marke geschützt bleibe.

Marke für Kleidung und Kostüme

Hintergrund: Ein italienischer Textilhändler hatte vor dem EuG gegen die Eintragung des Logos als Marke für Kleidung und Kostüme geklagt. Er war der Ansicht, dass das Batman-Logo keine Unterscheidungskraft habe. Unterscheidungskraft bedeutet, dass die Marke geeignet ist, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden. Und genau das bejahte das EuG im vorliegenden Fall.

Zur Begründung führte das Gericht an, dass „die Figur Batman gedanklich immer mit DC Comics“ assoziiert werde. Nur, weil die Verbraucher:innen die angegriffene Marke gedanklich mit der fiktiven Figur des Batman in Verbindung bringen würden, sei es nicht ausgeschlossen, dass die Marke gleichzeitig auch auf die Herkunft der betreffenden Waren hinweist.

Die Marke sei deswegen geeignet, die Ware, für welche die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und somit von den Waren anderer Unternehmen zu unterscheiden.  

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Entscheidung: EuG, Urt. v. 07.06.2023, Az. T‑735/21

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