Dass ein Discounter ein eigenes Pub eröffnet, klingt zunächst wie ein Marketing-Gag. In Nordirland hat Lidl aber genau das getan – um die strengen alkoholrechtlichen Regelungen des Landes zu umgehen.
Das Unternehmen hat im nordirischen Dundonald bei Belfast seinen ersten Pub mit dem Namen „The Middle Ale“ eröffnen. Beim Namen handelt es sich um ein cleveres Wortspiel. Es ist eine Anspielung auf die berühmte „Middle Aisle“ (den Mittelgang), in dem Discounter ihre wöchentlichen Aktionsartikel verkaufen. Die Gaststätte befindet sich nicht im Supermarkt selbst, sondern in einem separaten Gebäude unmittelbar neben der Filiale und bietet Platz für bis zu 60 Gäste.
Juristisch ist das Projekt vor allem deshalb bemerkenswert, weil Lidl nicht einfach einen Pub eröffnet hat, sondern eine Lücke innerhalb des nordirischen Lizenzsystems nutzte, um überhaupt Alkohol verkaufen zu dürfen.
Ein Lizenzsystem aus dem vergangenen Jahrhundert
Nordirland verfügt über eines der restriktivsten Alkohol-Lizenzsysteme Europas. Anders als im übrigen Vereinigten Königreich oder in der Republik Irland kann eine neue Schank- oder Verkaufslizenz grundsätzlich nicht einfach beantragt werden.
Vielmehr gilt seit Jahrzehnten das sogenannte „Surrender Principle“. Wer einen neuen Pub oder eine neue Verkaufsstelle für Alkohol eröffnen möchte, muss zunächst eine bestehende Lizenz erwerben. Diese stammt regelmäßig von einem Unternehmen, das seinen Geschäftsbetrieb eingestellt hat und seine Lizenz „abgibt“ beziehungsweise auf sie verzichtet.
Das Prinzip geht auf den Intoxicating Liquor Act von 1923 zurück. Ziel des Gesetzgebers war es damals, die Zahl der Ausschankstellen zu begrenzen und damit den Alkoholkonsum einzudämmen. Ursprünglich mussten sogar zwei bestehende Pubs schließen, damit ein neuer Pub eröffnet werden durfte. Diese besonders strenge Regel wurde später gelockert, das Grundprinzip des Lizenztausches blieb jedoch bestehen.
Die Folge ist ein künstlich begrenzter Markt für Alkohollizenzen. Da ihre Anzahl faktisch gedeckelt ist, werden die Alkohollizenzen für mehrere Hunderttausend Pfund gehandelt.
Inadequacy Test: Lücke im Versorgungssystem?
Für Lidl war der Erwerb einer bestehenden Lizenz allerdings nur der erste Schritt. Das nordirische Recht verlangt zusätzlich einen sogenannten „Inadequacy Test“. Das Gericht muss prüfen, ob das betreffende Gebiet tatsächlich nicht ausreichend mit der beantragten Art von „Alkoholbetrieb“ versorgt ist. Erst wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, kann die übernommene Lizenz an einem neuen Standort genutzt werden.
Genau an dieser Stelle scheiterte Lidls ursprünglicher Plan. Der Discounter wollte zunächst Alkohol wie in anderen Teilen des Vereinigten Königreichs direkt aus seiner Filiale verkaufen. Zwar hatte das Unternehmen hierfür eine bestehende Lizenz erworben, das zuständige Gericht kam jedoch zu dem Ergebnis, dass im Einzugsgebiet bereits genügend Off-Licences – also Verkaufsstellen für Alkohol zum Mitnehmen – vorhanden seien. Damit war die gesetzliche Voraussetzung einer unzureichenden Versorgung nicht erfüllt. Der Antrag des Discounters scheiterte.
Ein Pub ist kein Getränkemarkt!
Anstatt das Projekt vollständig aufzugeben, änderte Lidl seine juristische Strategie. Das Unternehmen argumentierte nun nicht mehr, dass es zu wenige Verkaufsstellen für Alkohol gebe. Stattdessen machte Lidl geltend, dass die Region nicht ausreichend mit Pubs versorgt sei. Dieser Unterschied war rechtlich entscheidend, denn die von Lidl übernommene Lizenz konnte nun für den Betrieb eines Pubs verwendet werden. Gleichzeitig eröffnet diese Konstellation Lidl die Möglichkeit, im bzw. neben dem Pub Alkohol auch zum Mitnehmen zu verkaufen.
Das neue Pub bildet damit den rechtlichen Anknüpfungspunkt dafür, eine Lizenz zu nutzen, die zuvor für den reinen Einzelhandel nicht eingesetzt werden konnte. Lidl bewegt sich mit diesem Kniff innerhalb der bestehenden gesetzlichen Regelungen.
Wissenschaftler:innen empfehlen Reform
Im vergangenen Jahr legte eine unabhängige Untersuchung unter Leitung von Wissenschaftlern der University of Stirling umfassende Reformvorschläge vor. Die Autoren kamen zu dem Ergebnis, dass das bestehende Lizenzsystem den Wettbewerb einschränke und Innovationen behindere. Besonders kritisch bewerteten sie das Surrender Principle, weil neue Marktteilnehmer erhebliche finanzielle und rechtliche Hürden überwinden müssten, bevor sie überhaupt eine Lizenz erhalten könnten. Empfohlen wurde deshalb unter anderem eine Reform dieses Systems.
Der nordirische Communities Minister Gordon Lyons lehnte wesentliche Reformvorschläge jedoch ab. Nach seiner Auffassung könnten Änderungen erhebliche und unbeabsichtigte wirtschaftliche Folgen für das Gastgewerbe haben. Viele Betriebe befänden sich bereits an der Grenze ihrer wirtschaftlichen Tragfähigkeit.
Diese Sorge teilen auch viele Pub-Betreiber, die neue Konkurrenz fürchten. Da Alkohollizenzen wegen ihrer künstlichen Verknappung einen hohen Marktwert besitzen, stellen sie außerdem häufig einen erheblichen Vermögenswert dar. Betreiber:innen können ihre Lizenz etwa als Sicherheit gegenüber Banken einsetzen oder sie beim Ausscheiden aus dem Berufsleben verkaufen.
Ob das nordirische Alkoholrecht künftig liberalisiert wird, bleibt offen. Fest steht jedoch bereits jetzt: Ohne das außergewöhnliche Lizenzsystem Nordirlands – und ohne Lidls Strategiewechsel innerhalb dieses Systems – würde es den ersten Lidl-Pub der Welt in seiner jetzigen Form nicht geben.
