Irland: Subway-Brot ist juristisch gesehen kein Brot!

Der irische Supreme Court hat diese Woche entschieden, dass Subway-Brot kein Brot im rechtlichen Sinne ist. Ein Subway-Sandwich sei vielmehr steuerrechtlich als Süßigkeit zu bewerten.

In Irland sind Grundnahrungsmittel wie Brot von der Mehrwertsteuer ausgenommen. Diese Regelung wollte sich auch die Sandwich-Kette Subway zu Nutze machen. Vergeblich. Dem höchsten irischen Gericht zufolge ist ein Subway-Sandwich kein Brot, sondern eine Süßigkeit. Der Zuckergehalt übersteige deutlich die Grenzwerte für Brot. Geklagt hatte Bookfinders Ltd, der irische Franchisenehmer von Subway. Das Unternehmen hatte argumentiert, das in ihren Sandwiches verwendete Brot zähle zu den Grundnahrungsmitteln und sei daher von der Mehrwertsteuer befreit. Dieser Argumentation schloss sich das Gericht in Dublin jedoch nicht an.

Laut den Richtern unterscheidet das irische Mehrwertsteuergesetz von 1972 zwischen den Grundnahrungsmitteln Brot, Tee, Kaffee, Kakao, Milch und “Zubereitungen oder Extrakte aus Fleisch oder Eiern” sowie “freizügigeren Genüssen” wie Eiscreme, Schokolade, Gebäck, Chips, Popcorn und gerösteten Nüssen. Für Brot gilt dabei ein strenger Grenzwert. Der Zuckergehalt darf maximal 2% des Gewichts des im Teig enthaltenen Mehls ausmachen. Ein Subway-Brot enthält jedoch fünfmal so viel Zucker. Oder, wie der Oberste Gerichtshof es ausdrückte: “In diesem Fall ist unstrittig, dass das von Subway in seinen erhitzten Sandwiches gelieferte Brot einen Zuckergehalt von 10 % des Gewichts des im Teig enthaltenen Mehls hat”. Die Klage wurde deswegen abgewiesen.

In einer Erklärung gegenüber dem Guardian sagte ein Sprecher von Subway: “Das Brot von Subway ist natürlich Brot.” Die in USA ansässige Subway-Kette ist in mehr als 100 Ländern der Welt mit ihren Filialen vertreten.


Fundstelle: https://www.theguardian.com/

Lukas Schreiber
Lukas Schreiber
Jurastudent, Schwerpunkt Marken-, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Auto-Fan/Tuning-Szene.

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