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Zivilrecht

Ist Schinken, der nicht im Schwarzwald geschnitten wurde, “Schwarzwälder Schinken”?

Darf Schinken, der nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde, als Schwarzwälder Schhinken bezeichnet werden?

Heißluftballon erschreckt 20.000 Hühner – Schadensersatz?

Weil ein Heißluftballon über seine Hühnerfarm flog und die Legehennen erschreckte, verklagte ein Hühnerzüchter den Ballonfahrer auf Schadensersatz. Die Legeleistung seiner Hennen habe sich durch den Schock verringert.

Ein Hase vor Gericht: Der Lindt-Goldhase und das Markenrecht

Der Schokoladenhersteller Lindt zog in den letzten Jahren gleich mehrmals wegen seinem Lindt-Goldhasen vor Gericht. Erfolglos.

Hühner-Gegacker in Radiowerbung verboten – Assoziation mit Frischei-Produkten

Der BGH entschied 1961, dass ein Eierteigwaren-Hersteller im Radio nicht mit Hühner-Gegacker werben dürfe.

Nachbarin stürzt über Osternest im Hausflur – Schmerzensgeld

Eine Mieterin stolperte über ein von den Nachbarn im Treppenhaus aufgestelltes Osternest. Deswegen klagte sie auf Schmerzensgeld.

BGH: Kreuzfahrt-Werbung darf nicht mit Traumschiff-Kapitän beworben werden

Die Bild am Sonntag durfte ein Kreuzfahrt-Gewinnspiel nicht mit dem ehemaligen Traumschiff-Kapitän Sascha Hehn bewerben.

Bei Pinkelpause angebaggert: Cabrio zerstört – wer zahlt?

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte sich mit einem eher kuriosen Verkehrsunfall zwischen einem Bagger und einem PKW zu befassen.

Baumtag beim BGH: Die Schwarzkiefer und das Selbsthilferecht

In Berlin streiten sich zwei Nachbarn um den Rückschnitt einer Schwarzkiefer. Der Fall geht bis zum BGH.

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